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SPD Politikerin Geuter: Ist das Mobile Kino langfristig gesichert?
Landkreis Cloppenburg/Landkreis Oldenburg. Das Mobile Kino Niedersachsen ist seit fast 20 Jahren ein überaus erfolgreiches Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft Jugend und Film in Niedersachsen. Nachdem der Zuschuss des Landes Niedersachsens in den letzten Jahren schon von ursprünglich 100.000 Euro auf 60.000 Euro gekürzt worden ist, erhielt das Mobile Kino Niedersachsens Mitte November ein Schreiben mit der Nachricht, dass die Förderung eingestellt wird. mehr ...
08. November 2011 1 Kommentar
„Nicht die Zeit für Ausgabengeschenke“
Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen muss nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion zur Reduzierung des strukturellen Defizits des niedersächsischen Haushalts von derzeit rund 1,8 Milliarden Euro verwendet werden. „Für Ausgabengeschenke ist jetzt nicht die Zeit“, sagte Fraktionschef Stefan Schostok am Montag in Hannover. mehr ...
05. November 2011 0 Kommentare
Geuter: Wird der Zugang zu Kommunalkrediten bald erschwert?
Landkreis Oldenburg/Landkreis Cloppenburg/Landkreis Vechta. „Die aktuelle Schuldenkrise scheint auch für die niedersächsischen Kommunen nicht ohne Folgen zu bleiben“, befürchtet die finanzpolitische Sprecherin und hiesige SPD Landtagsabgeordnete Renate Geuter. Bisher galten kommunale Darlehen für Banken als relativ risikolos, weil im Zweifel Bund und Länder für die Verbindlichkeiten eintreten. mehr ...
04. November 2011 1 Kommentar
Anhörung zur Schuldenbremse: Vorhang zu und viele Fragen offen
Zum Abschluss der zweitägigen Anhörung zur Schuldenbremse hat die SPD-Landtagsfraktion eine positive Bilanz gezogen. „Nachdem in den zwei Tagen insgesamt 15 Sachverständige und Verbandsvertreter ihre Anmerkungen zum Vorschlag der Regierungskoalition abgegeben haben, ist klar, dass eine Verfassungsänderung nicht im Schweinsgalopp durchzusetzen ist“, sagte Renate Geuter, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin, am Freitag in Hannover. mehr ...
08. September 2011 0 Kommentare
Geuter: Privilegierung für Biogasanlagen wurde ausgeweitet
Landkreis Oldenburg. Biogas ist ein wichtiger Energieträger unter den erneuerbaren Energien, das gilt besonders für Niedersachsen. Allerdings gibt es auch Risiken und Nachteile, die von der Biogasnutzung ausgehen können und die gerade in Regionen mit hoher Tierdichte seit langem diskutiert werden. mehr ...
05. September 2011 0 Kommentare
Haushalt: Regierung hat hoch gepokert und verloren
Zur Ankündigung des Ministerpräsidenten, der Doppelhaushalt 2012/2013 werde nun doch der Maßgabe des Artikels 71 der Landesverfassung entsprechen, erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Renate Geuter: mehr ...
12. August 2011 0 Kommentare
Geuter unterstützt angekündigten Einsatz für Aufstockung der Dorferneuerungsmittel
Landkreis Oldenburg / Landkreis Cloppenburg. Die Landtagsabgeordnete Renate Geuter unterstützt die gegenüber der Presse erfolgte Ankündigung unter anderen seitens des Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley, sich für eine Aufstockung der Mittel im Bereich der Dorferneuerung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2012/2013 einzusetzen. mehr ...
05. August 2011 1 Kommentar
Geuter zweifelt an Wirksamkeit von geplanten Steuerungsmöglichkeiten von Tierhaltungsanlagen für Regionen mit hoher Viehdichte
Landkreis Oldenburg / Landkreis Cloppenburg. Die Landtagsabgeordnete Renate Geuter setzt in die aktuellen Ankündigungen der niedersächsischen Landesregierung, den Regionen über eine Änderung des Baugesetzbuches Steuerungsmöglichkeiten für Tierhaltungsanlagen an die Hand zu geben, wenig Vertrauen. mehr ...
02. August 2011 0 Kommentare
SPD: Bleibt auch das angeblich verbesserte EnLAG gegenüber dem Netzbetreiber Tennet wirkungslos?
Ganderkesee. Die Ankündigung des Netzbetreibers Tennet vor dem Bundesverwaltungsgericht auf Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens zu klagen, hat die hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Renate Geuter und Axel Brammer veranlasst, die niedersächsische Landesregierung nach der Wirksamkeit und Verbindlichkeit der in der Landesraumordnung verankerten Mindestabstände und des diesbezüglich modifizierten Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) zu fragen. mehr ...
08. Juli 2011 0 Kommentare
Geuter: Kommunen brauchen rechtssichere Regelung zu den Folgekosten bei Großbränden
Ramsloh/Saterland. Der Brandeinsatz der Feuerwehren bei dem Brand auf dem C-Port führte zu Folgekosten insbesondere für die Beseitigung von kontaminiertem Löschwasser von 150.000 Euro für die Gemeinde Saterland (die Presse berichtete mehrfach). Die SPD Landtagsabgeordnete Renate Geuter hatte im Juni Plenum des Niedersächsischen Landtages zu den Folgekosten des Großbrandes eine Anfrage gestellt. mehr ...
