Anfragen an den Landtag
Auf dieser Seite sind die Anfragen aufgelistet, die Renate Geuter an den niedersächsischen Landtag gestellt. Bitte klicken Sie auf das jeweilige Thema, um die Anfrage zu lesen.
- August 2010: „Ökosektor in Deutschland legt zu“ - Wie ist das in Niedersachsen?
Mit Antwort der Landesregierung - August 2010: Welche Zukunft hat der Standort Damme des Feuerwehrflugdienstes Niedersachsen? Gibt es konkrete Planungen der Landesregierung für eine finanzielle Unterstützung beim Erwerb eines weiteren Flugzeuges?
Mit Antwort der Landesregierung - August 2010: Zuschüsse für Kirchen auf dem Prüfstand? – War alles nur ein Vorstoß aus dem politischen Sommerloch?
Mit Antwort der Landesregierung - August 2010: Beheizbare Endlager für Gärreste – vereinbar mit den landeseigenen Gewässerschutzielen?
Mit Antwort der Landesregierung - August 2010: Hausgemachte Steuerausfälle durch unzureichende Personalausstattung in der niedersächsischen Finanzverwaltung? – Kann Niedersachsen die Einheitlichkeit und Gleichmäßigkeit im Steuervollzug noch sicherstellen?
- August 2010: Prüfmethode der niedersächsischen Finanzverwaltung bei Friseursalons
mit Antwort der Landesregierung - August 2010: Zu viel Nitrat in Niedersachsens Flüssen – was tut die Landesregierung?
Mit Antwort der Landesregierung - Juni 2010: Umstufungsangebote der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für mit GVFG-Mitteln geförderte kommunale Entlastungsstraßen - Welche Zielsetzungen verfolgt die Landesregierung mit dieser Maßnahme?
Mit Antwort der Landesregierung - Juni 2010: Wurde in Niedersachsen Genmais ausgesät? - ML und MU liefern bisher keine Erklärungen
Mit Antwort der Landesregierung - Juni 2010: Verdrängung und Ersetzung von Stammbelegschaften nicht nur im „Fall Schlecker“ sondern auch in der Behindertenarbeit der freien Wohlfahrtspflege - Zwingen nicht ausreichende Leistungen der Eingliederungshilfe zu Leiharbeit und Outsourcing in der Behindertenarbeit?
Mit Antwort der Landesregierung - April 2010: Modellprojekte AQB und VBOP laufen aus – gibt es eine Weiterführung nur auf Kosten der Kommunen?
Mit Antwort der Landesregierung - April 2010: Gülle wird zum Trinkwasserproblem“ - Was tut die Landesregierung? (Teil 2)
Mit Antwort der Landesregierung - April 2010: Gülle wird zum Trinkwasserproblem“ - Was tut die Landesregierung? (Teil 1)
Mit Antwort der Landesregierung - April 2010. Welche Impulse ergeben sich aus den Steuererleichterungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes für das Wirtschaftswachstum in Niedersachsen?
Mit Antwort der Landesregierung - März 2010: Tierhaltungsanlagen erhalten Vorrang vor niedersächsischem Wald - Für wen wurde der „Waldumwandlungserlass“ gemacht?
Mit Antwort der Landesregierung - Februar 2010: Einführung der Doppik im Landeshaushalt und Wirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich
Mit Antwort der Landesregierung - Februar 2010: Unterschiedliche Besteuerung bei der Mittagsversorgung an Schulen
Mit Antwort der Landesregierung - Januar 2010: Teichwirtschaft Ahlhorn - Eine Naturoase im Nordwesten - Wie lange noch?
Mit Antwort der Landesregierung - Januar 2010: Kein automatischer Übergang von Tarifbeschäftigten der AFA auf die Landwirtschaftskammer?
- Dezember 2009: Steuerrecht überfordert Finanzämter - Warum können Niedersachsens Finanzämter geltendes Unternehmenssteuerrecht immer noch nicht anwenden?
Mit Antwort der Landesregierung - November 2009: Landesregierung sieht Möglichkeit zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen in der Regionalplanung - Welchen Nutzen haben Eignungsgebiete für gewerbliche Tierhaltungsanlagen?
- Oktober 2009: Welche Auswirkungen hat die Anwendung der neuen Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) für Gebiete mit hoher Geflügeldichte?
- Juni 2009: Welcher nennbare Erfolg wurde mit Sachverständigen-, Gutachter- und Beraterverträgen des Landes Niedersachsen im Wert von 23 Millionen Euro seit 2005 erzielt?
Mit Antwort der Landesregierung - Juni 2009: Planungsrechtliche Steuerungsinstrumente für Tierhaltungsanlagen reichen nicht mehr aus - Welche Entwicklungsmöglichkeiten gibt es noch für Gebiete mit hoher Tierdichte?
Mit Antwort der Landesregierung - März 2009: Welche Auswirkungen haben die Pläne der Landesregierung zur Veränderung der Schulstruktur auf den Landkreis Cloppenburg, Landkreis Vechta und Landkreis Oldenburg-Land als Schulträger?
Mit Antwort der Landesregierung - März 2009: Getrennte Anmeldetermine beim Gymnasium - Abschreckungsmanöver für unerwünschte Schülerinnen und Schüler?
Mit Antwort der Landesregierung - März 2009: Thülsfelder Talsperre – Kosten der Fehlplanung noch nicht absehbar
- Januar 2009: Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Alfhausen an der Bahnstrecke Osnabrück - Oldenburg
- Januar 2009: Hinterlandanbindung für den Jade-Weser-Port
- Januar 2009: EU-Pläne zur Lebensmittelkennzeichnung: Wie schützt die Landesregierung niedersächsische Interessen?
- Januar 2009: Kostenneutrale Umstellung auf blaue Polizeiuniformen - Wofür zahlen die Polizisten denn jetzt noch?
- Januar 2009: Regierungskommission „Klimaschutz“ und die Land- und Forstwirtschaft - Was geschieht tatsächlich?
- Januar 2009: Es ist so weit: Minikäfige ab 1. Januar 2009 verboten - Was tut die Landesregierung?
- Dezember 2008: Evaluierung der Gewährung der Zuwendungen zur Förderung von Betreuungsvereinen
Mit Antwort der Landesregierung - Dezember 2008: Gründung der Stiftung „Zukunft Wald“
Mit Antwort der Landesregierung - September 2008: Engagement von Jugendleitern fördern - wann und wie wird das Versprechen des Ministerpräsidenten eingehalten?
- September 2008:: Naturschutz im Vehnemoor â eine unendliche Geschichte?
- Juni 2008: Zweite Anfrage zum Verkauf von Straßenbermen
- Mai 2008: Anfrage zur Thülsfelder Talsperre
- Mai 2008: Anfrage zum Verkauf von Straßenseitenstreifen durch das Land
Mit Antwort der Landesregierung
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